Allgemeine Geschäftsbedingungen

promo-XL GmbH, Inhaber: Richard Bitza, Sitz: Am Wiesenrain 2, 69436 Schönbrunn (nachfolgend promo-XL genannt):

Allgemeine Bestimmungen

Folgende AGB sind Bestandteil aller Verträge zwischen promo-XL und dem Auftraggeber. Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn promo-XL diese schriftlich bestätigt.

§ 2. Leistungen

promo-XL erstellt für den Auftraggeber Internetpräsenzen / Shopsysteme entweder nach seinen Vorgaben, nach Absprache oder aufgrund eigener kreativer Ideen. Preise und Inhalt werden individuell vereinbart und schriftlich in einem Angebot fixiert.

Angebote gelten für eine Dauer von 30 Tagen ab Ausstellungsdatum, bzw. ab Posteingang beim Auftraggeber. Nach Ablauf dieser Frist erfolgt eine Annahme durch promo-XL nur, wenn sie durch diese schriftlich bestätigt wird. Die Anzahlung eines in Auftrag gegebenen Projekts beträgt 50% der Gesamtsumme. Der Restbetrag wird bei Fertigstellung fällig.

§ 3. Rechte Dritter

Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass die von ihm bereitgestellten Materialien und Informationen nicht die Rechte Dritter verletzen und nicht gegen Urheber-, Datenschutz oder Wettbewerbsrecht verstoßen. promo-XL ist berechtigt Webseiten mit solchen Inhalten zu löschen oder für Dritte einen Zugriff auszuschließen.

Der Auftraggeber versichert, dass nach seinem besten Wissen durch die Registrierung bzw. Konnektierung des Domain Namens und die Ladung seiner Seiten ins Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzwidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domain Namens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, die promo-XL von sämtlichen Schadenersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domain Namensregistrierung bzw. Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domain Namen geltend machen, behalten wir uns vor, den betreffenden Domain Namen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

§ 4. Freistellung

Der Auftraggeber verpflichtet sich promo-XL von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen. Dies gilt insbesondere bei Verletzungen gegen das Urheber-, Datenschutz oder Wettbewerbsrecht. Darüber hinaus verpflichtet sich der Auftraggeber im Rahmen seiner durch promo-XL erstellten Internetpräsenz keine pornographischen Inhalte oder Leistungen anzubieten. Bei Zuwiderhandlung ist promo-XL zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.

§ 5. Zahlungsbedingungen

Alle Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung zu überweisen. Bei nicht rechtzeitiger Zahlung werden pro Mahnung 10,00 Euro Mahnkosten zusätzlich in Rechnung gestellt. promo-XL behält sich nach zwei erfolglosen Mahnungen vor die betreffende Internetpräsenz / Shopsystem / Besucherzähler bis zum Zahlungseingang zu sperren.

§ 6. Vertragsdauer, Kündigung

Verträge zur Erstellung einer Internetpräsenz enden mit Fertigstellung und Zahlung an promo-XL. promo-XL ist zur fristlosen Kündigung berechtigt bei Zahlungsverzug oder Verstoß des Kunden gegen diese Geschäftsbedingungen.

§ 7. Haftung

promo-XL erstellt schwerpunktmäßig Internetpräsenzen und haftet insoweit nur für Schäden, die auf das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zurückzuführen sind und auch nur für solche Schäden, die explizit Teil der Zusicherung sind. Der Schadenersatzanspruch ist auf den für diesen Teil erhobenen Honorarsatz beschränkt.

promo-XL haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden (z.B. entgangener Gewinn) die dem Kunden dadurch entstehen, dass die Website aufgrund von Zahlungsverzug oder Verstöße gegen die Geschäftsbedingungen gesperrt wurde.

Die Haftung für Schäden, die auf unsachgemäße Nutzung der Dienste oder Nichteinhaltung Internetüblicher Regeln durch den Kunden beruhen, ist grundsätzlich ausgeschlossen. promo-XL übernimmt keine Haftung für Serverausfälle und damit verbundene Schäden.

§ 8. Recht, Gerichtsstand

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Falls der Kunde Kaufmann ist, wird Heidelberg als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Etwaige Ansprüche gegen promo-XL müssen innerhalb eines Jahres nach Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden, danach gelten sie als verjährt.

§ 9. Salvatoresche Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit des Vertrages und alle sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die beanstandete Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt und von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn die Unwirksamkeit der Bestimmung bekannt gewesen wäre.

Stand Januar 2011